Berliner Privatschulen

Privatschulen in Berlin

In Neukölln im Berliner Abgeordnetenhaus (SPD) http://joschka-langenbrinck.de/impressum. Mittlerweile geht jeder zehnte Schüler in Berlin auf eine Privatschule.

Dass fehlende Kontrollen an Privatschulen zu sozialer Isolation führen.

Die Bewilligung für Privatschulen kann daher nur gewährt werden, wenn "eine Sonderregelung der Kinder nicht nach den Eigentumsverhältnissen der Erziehungsberechtigten befördert wird". Aber gerade diese Trennung vollzieht sich in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des WZB, die am kommenden Wochenende in der Bundeshauptstadt präsentiert wurde. Der Sozial- und Bildungsrechtler und einer der Studienautoren, Prof. Michael Wrase, kritisiert die für Privatschulen verantwortlichen Bundesländer.

Fehlende Reglementierung und Steuerung führte zur gesellschaftlichen Isolation der sogenannten privatwirtschaftlichen Vertretungen. Wrase betrachtet die Praxis der Schulgeldzahlung in den Ländern Hessen und Berlin als illegal. Sie kommt zu dem Schluss, dass die rechtlichen Anforderungen und Kontrollmechanismen, die den Kinder den Zutritt zu Privatschulen ohne Rücksicht auf die Geldbörse ihrer Erziehungsberechtigten gewährleisten sollen, in den meisten Ländern entweder unzureichend oder gar nicht vorhanden sind.

Infolgedessen können sich viele Schüler aus sozial schwachen Schichten den Besuch von Privatschulen einfach nicht auszahlen. Auch Privatschulen müssen "allen Schülern offen sein, ungeachtet der ökonomischen Situation ihrer Eltern", macht Wrase deutlich. Wäre diese Bedingung nicht erfüllt, hätten auch die Privatschulen keinen Anrecht mehr auf eine öffentliche Unterstützung. Privatschulen in Deutschland bekommen in der Regelfall 60 bis 90 Prozentpunkte ihrer Mittel vom Land.

Laut der WZB-Studie gibt es in Deutschland drei Arten von Vorschriften für Privatschulen. Im Auftrag der Länder, die vollständig auf Angaben für die privaten Alternativschulen verzichtet haben, wurde das Bundesland Hessen aufbereitet. Das Ergebnis ist ein sehr hoher Schuldenstand. 600 EUR im Jahr sind in Hessen keine Ausnahme, sagte Wrase.

Unzählbar für Angehörige mit geringem Einkünfte. Berlin ist einer von ihnen. Der Studienautor kritisiert: "Diese Begrenzung übersieht das vom Basic Law vorgegebene besondere Verbot, da sich viele Berliner Haushalte solche Schulgelder nicht leisten kann. Dafür ist der Berliner Stadtsenat zuständig, meint Wrase. Die Ergebnisse der Untersuchung belegen auf eindrucksvolle Weise, wie sehr die aktuelle Praktik zu sozialer Isolation durchführt.

Beispielsweise beläuft sich der Prozentsatz der lernfreien Kinder in den Berliner Jahrgangsstufen 7 bis 10, d.h. die aus kinderreichen Schichten stammen, auf rund 32 vH. Allerdings ist ihr Prozentsatz an alternativen Privatschulen weniger als acht Prozentpunkte. In Berlin würde dies durch die Tatsache, dass es an Kontrollen mangelt und Vorschriften nicht eingehalten werden, noch verschärft. "Demnach wird die Mehrzahl der Berliner Privatschulen im Studienjahr 2016/2017 gegen die Richtlinien des Senates verstoßen".

"Als drittes typisches und positives Beispiel nennt Prof. Wrase das Bundesland Baden-Württemberg. Diesem Umstand trägt der vorliegende Gesetzesentwurf des Privaten Schulgesetzes vor. Darin ist eine Begrenzung des durchschnittlichen Schulgeldes auf 160 EUR pro Tag und darüber hinaus eine verbindliche Einkommensskala für Elternbeihilfen festgelegt, die auch höchstens fünf Prozentpunkte des Nettohaushaltseinkommens ausmachen kann.

Die anderen Länder sollen diesem Beispiel in Zukunft nacheifern. Das ist auch deshalb von Bedeutung, weil die Anzahl der Privatschulen in Deutschland von Jahr zu Jahr steigt. Fuhrmann erwähnt als Beispiel Nummern aus Berlin. Bis 2004 hatten nur 6 Prozentpunkte der Hauptschüler eine private Schule absolviert, und die Anzahl hatte sich auf 13 Prozentpunkte mehr als vervielfacht.

Die Bildungsforscherin kritisiert auch die "Intransparenz" vieler Privatschulen in Deutschland. Durch die staatliche Subventionierung haben die Steuerpflichtigen auch das Recht zu wissen, was konkret der staatliche Subventionsanteil ist.

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