Eigenverantwortung

Eigenverantwortung oder Eigenverantwortung (auch Eigenverantwortung[1]) ist die Bereitwilligkeit und Verpflichtung, für das eigene Tun und Lassen aufkommen. Der Grundsatz der Eigenverantwortung beruht auf dem freiheitlichen Leitbild einer verantwortungsbewussten, eigenverantwortlichen Person, wie sie John Stuart Mill zum Beispiel als "aktiver Bürger" beschreibt. Dieser Grundsatz führt nicht zu einer Weigerung, für andere Menschen verantwortlich zu sein (? Solidarity).

Gemäß dem Subsidiaritätsprinzip sollte sich die Gesellschaftspolitik jedoch im Grunde genommen darauf konzentrieren, Menschen zu helfen, sich selbst zu helfen, und nicht darauf, dass sie den Anreiz für alle Menschen bietet, so unabhängig wie möglich zu sein. Aus rechtlicher Sicht bezieht sich der Eigenverantwortlichkeitsbegriff - auch Eigenverantwortung[3] - auf eine Reihe von Standards, die den Beteiligten Handlungsspielräume im Bezug auf die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Sachziele einräumen, aber zugleich einen inhaltlichen Rahmen bieten, der - basierend auf der bestehenden Motivationssituation der Beteiligten (d.h. ihrem Eigeninteresse) - ausreichende Anstöße gibt, die zu der Erwartung führen, dass die Beteiligten auch die aufsichtsrechtlich beabsichtigten Handlungssubschritte einbringen werden.

Zu diesem Zweck greift das Gesetz oft auf Verfahrensanforderungen, aber auch auf Verpflichtungen sowie auf vielfältige Anforderungen an Informationen, Verständigung und Zusammenarbeit mit anderen Beteiligten zurück. Die Frage, ob diese Anstöße zur Erreichung des gesetzlichen Ziels ausreichend sind oder - unter Verletzung des Verbots der übermäßigen Nutzung - zu weitgehende Beschränkungen der unter anderem durch das Basic Law gesicherten Akteursfreiheit mit sich bringt, kann in der Richtschnur nicht allein aus der Rechtmäßigkeit selbst abgeleitet werden, sondern erfordert eine Verhaltensanalyse, zum Beispiel in Form einer institutionellen Anaylse.

Die Rechtsauffassung der Eigenverantwortung nutzt der Versicherer vor allem im Gesellschaftsrecht, z.B. in 1 Abs. 2 SGB II, 1, 2 Abs. 1 SGB V, 6, 7 Abs. 1, 31 Abs. 3 SGB II; aber auch im Scheidungstrakt nach 1569 BGB und im Umweltschutzgesetz nach 61 KrWG ist das Prinzip der Eigenverantwortung gültig.

In der rechtlichen Realität sind die Menschen verpflichtet, in unterschiedlichen Rechtsgebieten verantwortungsbewusst zu agieren. Nach Pierre Bourdieus Konzept würden die Menschen jedoch durch die Individuation im Sinn der sogenannten Eigenverantwortung an den Rande der Gemeinschaft getrieben. Die EU-Verordnung über Chemikalien (REACH-Verordnung) wird als beispielhaftes Beispiel für ein Regelsystem angesehen, das die Beteiligten dazu anregen soll, eigenverantwortlich zu agieren.

12 ] Ziel ist es, Erkenntnisse über die in der Industrie verwendeten chemischen Stoffe zu sammeln und ein geeignetes Risikomanagementverfahren entlang der Beteiligten in den verschiedenen Wertschöpfungsketten aufzustellen. Für die Verantwortlichen von Stoffen in Betrieben bildet das Gesetz einen rechtlichen Rahmenbedingungen, der neben Elementen der Unterrichtung, der Verständigung und Zusammenarbeit mit anderen Beteiligten auch Aspekte der Öffentlichkeitstransparenz und der Beteiligung anderer sozialer Gruppierungen (Stakeholder) wie z. B. von Gewerkschaften, Verbraucher-, Gesundheits- oder Umweltschutzverbänden sowie von Forschern auf diesem Fachgebiet (z. B. Toxikologen oder Ökotoxikologen) einbezieht.

Die persönliche Verantwortung, die. Die Bibow: Das english Gesundheitesen zwischen Solidarität und Eigenverantwortung, GRIN Verlagswesen, 2007, ISBN 9783638856232, S. 3. Eckard Rehbinder: Stoffecht, in: Klaus Hansmann, Dieter Sellner: Grundzüge des environmentrechts, Berlin 2012, Kap 11, Rn. 19, ISBN 9783503141067.